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   BFH, 12.06.1991 - III R 106/89   

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https://dejure.org/1991,9735
BFH, 12.06.1991 - III R 106/89 (https://dejure.org/1991,9735)
BFH, Entscheidung vom 12.06.1991 - III R 106/89 (https://dejure.org/1991,9735)
BFH, Entscheidung vom 12. Juni 1991 - III R 106/89 (https://dejure.org/1991,9735)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Eintragung des Kinderfreibetrages für ein Pflegekind auf der Lohnsteuerkarte des Steuerpflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 09.03.1989 - VI R 94/88

    Kein Pflegekindschaftsverhältnis, wenn die mit dem Kind im Haushalt der

    Auszug aus BFH, 12.06.1991 - III R 106/89
    Der VI. Senat des BFH hat in seiner Entscheidung vom 9. März 1989 VI R 94/88 (BFHE 157, 66, BStBl II 1989, 680) die geänderte Fassung des § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG für verfassungsgemäß gehalten und entschieden, daß mit Wirkung ab 1986 ein Pflegekindschaftsverhältnis in aller Regel nicht mehr angenommen werden kann, wenn die Kindesmutter zusammen mit dem Kind im Haushalt ihrer Eltern lebt.

    Wegen der Begründung im einzelnen verweist der Senat auf das Urteil in BFHE 157, 66, BStBl II 1989, 680.

  • BFH, 07.06.1989 - X R 12/84

    Fortsetzungsfeststellungsklage - Berechtigtes Interesse - Revision - Fristablauf

    Auszug aus BFH, 12.06.1991 - III R 106/89
    Der Kläger hat auch ein berechtigtes Interesse an der begehrten Feststellung, weil eine im Lohnsteuerermäßigungsverfahren ergangene Entscheidung aus prozeßökonomischen Gründen für das Einkommensteuerveranlagungsverfahren beachtlich ist, sofern sich der zu beurteilende Sachverhalt zwischenzeitlich nicht verändert (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 7. Juni 1989 X R 12/84, BFHE 157, 370, BStBl II 1989, 976, m. w. N.).
  • BFH, 31.10.1973 - VI R 206/70

    Unterhalt an potentiell unterhaltsberechtigte Ehegatten auf Grund Vertrags nach §

    Auszug aus BFH, 12.06.1991 - III R 106/89
    Ausgaben für Unterkunft, Ernährung und Kleidung sind ebenso typische Unterhaltsaufwendungen wie die vom Kläger zugunsten von E erbrachten Krankenversicherungsbeiträge (vgl. BFH-Urteil vom 31. Oktober 1973 VI R 206/70, BFHE 110, 547, BStBl II 1974, 86).
  • BFH, 10.08.1990 - III R 30/87

    Aufwendungen für die Zuwendung eines Farbfernsehgeräts an in der (früheren) DDR

    Auszug aus BFH, 12.06.1991 - III R 106/89
    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH werden durch die Regelung des § 33 a Abs. 1 EStG allerdings nur die typischen Unterhaltsaufwendungen von der steuerlichen Berücksichtigung gemäß § 33 EStG ausgeschlossen (vgl. BFH-Urteil vom 10. August 1990 III R 30/87, BFHE 162, 52, BStBl II 1991, 73).
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